Allgemeine Geschäftsbedingungen
POICOM-Webhosting

Stand: 9.12.2009

1. Allgemeines
Folgende allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit POICOM-Webhosting, Thomas Poisl, Gellertstr.25 in 76185 Karlsruhe (nachfolgend PC genannt). Abweichende AGB der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner wird nachfolgend Kunde genannt. Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. Andernfalls ist eine entsprechende Einverständnis und Bürgschaft eines Erziehungsberechtigten auf dem Vertrag zwingend notwendig.

2. Angebote / Vertrag / Kündigung
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich von PC bestätigt sind oder Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelten die am Tage der Bestellung gültigen Preise. Es gelten die auf der Homepage ausgewiesenen Vertragslaufzeiten der einzelnen Pakete bzw. Zusatzleistungen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich entsprechend, wenn der Vertag nicht 8 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit durch einen Vertragspartner gekündigt wird. Bei einer Vertragskündigung hat PC das ausdrückliche Recht, nach Vertragsende alle auf dem Server / Account des Kunden übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.

3. Zahlungsbedingungen
Abrechnung
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Überweisung nach Erhalt der Rechnung oder per Bankeinzugsverfahren (Lastschrift) im Voraus für die gesamte im jeweiligen Angebot angegebene Vertragslaufzeit. Eine Rückvergütung bei vorzeitiger Kündigung oder Vertragswechsel ist nicht möglich.

Zahlungszielüberschreitungen
Bei Zahlungszielüberscheitungen ist PC zur Berechnung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontzinsüberleitungsgesetzes vom 9. Juni 1998 berechtigt. Für den Fall der Rückgabe eines korrekten Bankeinzugs wird eine Bearbeitungsgebühr von 7,50 EURO neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen mehr als 10 Tage im Rückstand, so ist PC vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten kann PC in Rechnung stellen und einen evtl. Schadenersatz geltend machen.

Monatliche Entgelte
Es gelten die Zahlungsbedingungen, die bei den jeweiligen Paketen oder Zusatzleistungen ausgewiesen und vertraglich festgelegt sind. Entgelte werden immer für den folgenden Monat (bzw. Zeitraum) im Voraus berechnet und sind bis zum 28. des laufenden Monats für den Folgemonat (Folgezeitraum) zu entrichten.

Rechnungen
Der Rechnungsversand erfolgt für jeden Abrechnungszeitraum per E-Mail an den Kunden. Eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, aufgrund eines Verlangens des Kunden, ist generell nicht vorgesehen. Kommt PC dennoch auf freiwilliger Basis dem Verlangen des Kunden einer Versendung der Rechnung auf dem Postwege nach, so ist PC berechtigt, Bearbeitungsgebühren und Porti in angemessener Höhe, mindestens jedoch 2,50 EURO zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, zu erheben.

4. Dienstleistungsbeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung bzw. aus den auf der Homepage ausgewiesenen Details inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In den Leistungen von PC ist ein kostenloser E-Mail Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts / Servers beschränkt.

5. Domainnamen
Domainnamen werden durch PC oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens PC ausgeschlossen.

6. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung
Webspace
Der Kunde stellt PC sowohl von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei, als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Webseiten auf dem Account / Server. PC ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Die Benutzung der von PC bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. PC haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines Monatsentgeldes für das gebuchte Webspace-Paket ab einer Ausfallzeit von mehr als 48 Stunden geltend gemacht werden. Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Einflussnahmebereich von PC liegen (Leitungsausfälle), kann keine Garantie für eine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden und PC in einem solchen Fall nicht haftbar gemacht werden. Die Dienstleistung von PC ist die Stellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. PC haftet nur für Schäden, die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Vorstehende Haftungsbeschränkung trifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

7. Pflichten des Kunden

a) Der Inhalt der Seiten darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, USA und Internationales Recht verstoßen.

b) Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent-, oder andere Rechte Dritter verletzen.

c) Der Kunde wird in keiner Form erotische, sexuelle oder pornografische Inhalte auf dem Server speichern oder publizieren, ebensowenig wie rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht.

d) Der Kunde darf auf seinen Seiten Dritte nicht negativ darstellen oder öffentlichen Anstoß erregen.

e) Es ist dem Kunden nicht gestattet, speicherintensive oder ressourcenlastige Scripte zu installieren (insbesondere Chatsysteme), die den allgemeinen Serverbetrieb beeinträchtigen. Dies trifft ebenfalls auch auf die Nutzung der bereitgestellten Datenbanken zu. Den Anweisungen von PC ist in jedem Falle Folge zu leisten.

f) Eine Unter(Weiter-)vermietung des Pakets oder Teilen davon ist ausgeschlossen.

g) Dem Kunden ist es nicht gestattet, den bereitgestellten Webspace als Download- Speicher zu verwenden bzw. ausschließlich Daten, die zum Download bereit gestellt sind, anzubieten.

h) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe- Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen, Spam) via Electronic-Mail (E-Mail) von seinem Account aus zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert zu sein.

i) Der Kunde hat PC unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungsangaben, als auch firmenbezogene Angaben.

j) Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.

8. Sonderkündigungsrechte
PC kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen (AGB) von PC verstößt. PC kann in diesem Falle darauf bestehen, dass monatliche Entgelte vom Kunden bis zum regulären Ende der Vertragsdauer weiter entrichtet werden.

Es besteht von Seiten PC keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. PC behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden unverzüglich zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen. PC kann in diesem Falle darauf bestehen, dass monatliche Entgelte vom Kunden bis zum regulären Ende der Vertragsdauer weiter entrichtet werden.

9. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10. Salvatorische Klauseln
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die – soweit rechtlich zulässig – dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezwecktem bzw. Gewollten am ehesten entspricht.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Karlsruhe, sofern der Vertragspartner Unternehmer im Sinne des BGB ist.